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BVerwG, 06.09.2011 - 10 B 34.11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 09.06.2011 - 13 A 947/10
- BVerwG, 06.09.2011 - 10 B 34.11
Wird zitiert von ...
- OVG Nordrhein-Westfalen, 10.04.2012 - 13 A 796/12
Schlüssigkeit der Begründung einer Divergenzrüge mit einem Angriff gegen eine …
Der Senat hat in seinem nach der Verwerfung der dagegen eingelegten Nichtzulassungsbeschwerde durch das Bundesverwaltungsgericht (vgl. Beschluss vom 6. September 2011 - 10 B 34.11 -) rechtskräftig gewordenen Urteil vom 9. Juni 2011 - 13 A 947/10.A -, juris, in Auswertung zahlreicher Erkenntnisquellen entschieden, dass die Apostasie im Iran nach wie vor nach weltlichem Recht nicht mit Strafe bedroht ist und dass trotz des im September 2008 beschlossenen Apostasiestrafgesetzes jedenfalls bei Apostaten, die - wie der Kläger - nicht in exponierter Position tätig gewesen sind, Verurteilungen zu Todesstrafen nicht erfolgen.